Ideologische Hintergründe der «Ehe für alle»

Die «Ehe für alle» ist kein von anderen Entwicklungen losgelöstes politisches Vorhaben, das in der Schweiz im Laufe der Zeit der «Mitte der Gesellschaft» entsprungen ist. Die Debatten werden schon seit Jahren in ganz Europa geführt. Die Forderung ist Bestandteil eines umfassenden Programms zur Umwälzung traditioneller Gesellschaftsordnungen, wie sie sich in Europa im Laufe der Jahrhunderte gebildet haben. Jene Kreise, die am lautesten für die «Ehe für alle» eintreten, stehen gleichzeitig für die Forderung nach der Samenspende und Adoption für gleichgeschlechtliche Paare, für erleichterte Geschlechtsumwandlungen zu jeder Zeit für alle, sowie für die langfristige Überwindung der natürlichen Geschlechterordnung. Diese Agenda wird begleitet von Forderungen nach härteren Gesetzen gegen «Hassrede», die gegen Kritiker angewandt werden können.

Vor allem Schweizer Parteien aus dem linken Spektrum haben sich diese Ziele bereits weitgehend in die eigenen Parteiprogramme einverleibt und tragen sie – zum Beispiel unter der Fahne des Kampfbegriffs «Queerfeminismus»[1] – offensiv in die Öffentlichkeit. Selbstverständlich identifizieren sich längst nicht alle Befürworter der «Ehe für alle» mit den weitergehenden Forderungen der LGBT-Verbände. Für eine realistische Lagebeurteilung ist es aber unabdingbar, die Vorlage in den richtigen Kontext zu setzen. So lässt sich auch leichter durchschauen, dass die LGBT-Lobby seit der Forderung nach einem Partnerschaftsgesetz eine systematische Salamitaktik anwendet, um Schritt für Schritt ein Ziel nach dem anderen durchzusetzen. Es liegt auf der Hand, dass – sollte die «Ehe für alle» Realität werden – weitergehende Forderungen wie jene nach der Einführung der Leihmutterschaft in wenigen Jahren aufs Tapet kommen werden.

Einhergehend mit der radikalen Umdeutung der Ehe streben die Kreise, die hinter dem Konzept der «Ehe für alle» stehen, eine ebenso grundlegende Umdeutung des Begriffs der Elternschaft an. Die um sich greifende, vorab die Sprache verändernde Gender-Debatte und Vorstösse zur Ersetzung von Vater und Mutter durch Elter 1 und Elter 2[2] sind Vorboten dieses Kulturkampfs und «Krieges um die Deutungshoheit». Ein bekannter homosexueller Aktivist und Autor bringt diese Aspekte auf den Punkt: «Kämpft für die gleichgeschlechtliche Ehe und ihre Vorteile und dann, sobald dies erreicht ist, definiert die Institution der Ehe völlig neu. Verlangt das Recht zu heiraten nicht als Weg, den moralischen Regeln der Gesellschaft zu entsprechen, sondern, um einen Mythos zu entlarven und eine archaische Institution radikal zu verändern.»[3]

«Entferne nie einen Zaun, bevor du nicht weisst, warum er überhaupt errichtet wurde», meinte im Gegenzug der Schriftsteller und Journalist G.K. Chesterton. Denn Zäune wachsen weder aus dem Boden, noch werden sie im Schlaf oder in einem Anfall von Wahnsinn gebaut. Solange wir den Grund für den Zaun nicht festgestellt haben, haben wir kein Recht, eine Axt daran zu legen. Der Grund muss nicht unbedingt ein guter oder relevanter sein; wir sollten uns aber bewusst machen, was der Grund ist. Wie ein Zaun grenzt die bisherige gesellschaftliche Definition der Ehe – wie jede andere Definition – sowohl ein als auch aus. Die Idee der traditionellen Ehe ist: Ein Mann und eine Frau gehen den Bund einer exklusiven lebenslangen Beziehung ein, mit der einzigartigen Möglichkeit, gemeinsam Nachwuchs zu schaffen und grosszuziehen.

Ehe zur «Lebensgemeinschaft» abwerten?

Die parlamentarische Initiative «Ehe für alle» wurde am 5. Dezember 2013 von Grünliberalen-Nationalrätin Kathrin Bertschy eingereicht und strebte die Gleichsetzung von Ehe und Familie mit dem Begriff der «Lebensgemeinschaft» an. Letztere sollte neu «Paaren unabhängig von ihrem Geschlecht oder ihrer sexuellen Orientierung offen» stehen. Was eher unbekannt ist: Gleichentags lancierte die Grünliberale Fraktion eine weitere parlamentarische Initiative, die entlarvte, worum es den Initianten tatsächlich ging. Die Initiative «Gleichstellung aller Lebensgemeinschaften (13.469)»[4] verlangte «die rechtliche Gleichstellung der verschiedenen Lebensgemeinschaften, d. h. von Ehe, eingetragener Partnerschaft und Konkubinat.»

Der Vorstoss 13.469 wurde vom Nationalrat am 1. Juli 2015 mit 111 zu 68 Stimmen abgelehnt. Indem alle Lebensgemeinschaften der Ehe hätten gleichgestellt werden sollen, hätte man auch Nicht-Verheirateten Paaren den Zugang zur Adoption und zur Fortpflanzungsmedizin gewähren müssen. Das Ziel der «Ehe für alle»-Initianten ist offensichtlich nicht eine Aufwertung, sondern eine klare Abwertung der Institution Ehe.

Befürworter einer Ehe-Öffnung argumentieren, dass es der Ehe von Mann und Frau keinen Abbruch täte, würde man gleichgeschlechtlichen Verbindungen gleiche Rechte wie der Ehe zuerkennen. Doch dem ist nicht so. Der Schaden, den die Institution der Ehe hinnehmen müsste, liegt im radikal veränderten Ehe-Konzept und in der dadurch veränderten Wahrnehmung der Ehe, die nicht ohne Auswirkung auf das konkrete Leben bleiben kann. Es würde zwar dem einzelnen Ehepaar kaum unmittelbarer Schaden zugefügt, wenn die Ehe rechtlich anderen «Lebensgemeinschaften» gleichgesetzt würde. Das Problem muss jedoch in einem grösseren Kontext betrachtet werden: Eine Institution wie die Ehe hat weitreichende und tiefgreifende Auswirkungen auf unsere Kultur. Und die Kultur wiederum wirkt sich umfassend auf die Entscheidungsfindung und Lebensgestaltung der Menschen aus. Dies wiederum erschwert die Einübung und Einhaltung der ehelichen Normen, die auch für das Gemeinwohl von grosser Bedeutung sind. Würde die Ehe als Verbindung von Mann und Frau allen anderen Lebensformen – auch den kinderlosen – gleichgesetzt, trüge unsere Gesetzesordnung zudem der Tatsache nicht mehr Rechnung, dass die Verbindung des leiblichen Vaters und der leiblichen Mutter das am besten geeignete Umfeld für das Heranwachsen von Kindern darstellt.

Jahrelanges politisches Lobbying

Die Promotoren der zur Abstimmung vorliegenden Gesetzesvorlage «Ehe für alle» versuchen mit grossem Aufwand, diese zu einem Plebiszit «Pro und Contra sexuelle Minderheiten» hochzustilisieren. Dazu betreiben sie seit Jahren gezieltes Lobbying. Wer aus guten Gründen öffentlich Skepsis äussert, wird in die Defensive gedrängt und mit dem Vorwurf überzogen, man verweigere Minderheiten gleiche Rechte. Es gehe ja bloss um Liebe, man nehme schliesslich niemandem etwas weg – so das «Framing», mit die Deutungshoheit gewonnen werden soll. Mit Unterstützung vieler Medien ist es dabei gelungen, ein Klima eines vermeintlichen gesellschaftlichen Umschwungs zu schaffen, das den Eindruck vermitteln soll, jeder Widerstand sei zwecklos.

Die LGBT-Verbände werfen gerne eine im Auftrag von «Pink Cross» erstellte Umfrage von 2020 in die Waagschale, wonach angeblich über 80 Prozent der Schweizer Bevölkerung der «Ehe für alle» zustimmen würden.[5] Die Absicht solcher Manöver ist durchschaubar: Es soll das Bild vermittelt werden, dass «die Sache gelaufen» und die Meinungen gemacht seien. Wenngleich diese Zahlen mit grosser Vorsicht zu geniessen sind, ist es «Pink Cross» und Co. zweifellos gelungen, vor allem bürgerliche Politiker dazu zu bewegen, sich aus der politischen Auseinandersetzung um diese Sachfrage zu verabschieden.

Die Lobby-Organisationen der LGBT-Szene verstehen ihr Handwerk zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung durchaus und tragen ihre Anliegen offensiv in die Politik. Der Mainstream in der Wirtschaft und der Unterhaltungsindustrie, der laufend neue, marketing-technisch aufwändig inszenierte Bekenntnisse zu «Diversity» und Regenbogen-Symbolen proklamiert, beschert LGBT-konformen politischen Anliegen zusätzlich Oberwasser. Image-Überlegungen dürften ebenso eine Rolle spielen.

Bemerkenswert ist der Sinneswandel innerhalb der bürgerlichen Parteien CVP (heute «Die Mitte») und FDP, der in nur wenigen Jahren stattgefunden hat. Noch 2017 bezeichnete der heutige Mitte-Präsident und Nationalrat Dr. Gerhard Pfister die «Ehe für alle» als «Provokation». In einem Gastkommentar[6] schrieb er: «Ich bin ein Konservativer. (…) Konservativ ist, wer bestehende Normen und Institutionen schätzt, weil sie offenbar praxistauglich sind, denn sie haben das Zusammenleben der Menschen ermöglicht.» Auch FDP-Präsidentin Petra Gössi war noch 2017, mit Verweis auf ihre Innerschweizer Herkunft, skeptisch gegenüber der «Ehe für alle».[7] Gerade in der Basis der «Mitte» gibt es allerdings nach wie vor viele Gegner, speziell was die Samenspende für lesbische Paare betrifft – auch wenn sich diese seltener bemerkbar machen. Klar gegen die «Ehe für alle» und die Samenspende für lesbische Paare sind die Parteien EVP, EDU und SVP.[8]

LGBT ist kein einheitlicher Meinungsblock

Die Trägerschaft der «Ehe für alle»-Kampagne um die LGBT-Organisationen «Pink Cross» und «Lesbenorganisation Schweiz (LOS)» gibt sich alle Mühe, das Bild zu vermitteln, restlos die gesamte «Community» der Nichtheterosexuellen zu vertreten. Abgesehen davon, dass es ziemlich anmassend ist, eine Gemeinschaft ausschliesslich über die sexuelle Empfindung zu definieren, kann mitnichten behauptet werden, alle Nichtheterosexuellen stünden hinter den umfangreichen Forderungen der Lobby-Organisationen. Selbstverständlich wünscht sich die grosse Mehrheit der gleichgeschlechtlichen Paare eine rechtliche Absicherung, wie sie ihr das Partnerschaftsgesetz weitestgehend gewährleistet. Der Forderung nach einer Ehe mit inkludiertem «Anspruch auf Kinder» schliessen sich aber längst nicht alle an.

Die LGBT-Community ist kein monolithischer Block. Sie ist vielmehr in verschiedene Lager und Strömungen unterteilt, unter denen teils signifikante ideologische Spannungen bestehen. Sich als schwul, lesbisch oder bisexuell verstehende Menschen stehen nicht selten in Konflikt mit radikalen Säulen der Gender- und LGBT-Ideologie, wonach sexuelle Identität und Orientierung angeblich fluid und in alle Richtungen veränderbar sei. Der berühmte Modedesigner Domenico Dolce (Mitinhaber des Labels «Dolce & Gabbana») brachte zum Beispiel 2015 in einem Interview mit der italienischen Zeitung «Panorama» zum Ausdruck, was viele gleichgeschlechtlich Empfindende denken: «Ich bin schwul, ich kann keine Kinder haben (…) Ich denke, man kann nicht alles im Leben haben. Das Leben hat einen natürlichen Lauf, es gibt Dinge, die nicht geändert werden. Und eines davon ist die Familie.»[9]

Auch zur Fortpflanzungsmedizin sprach Dolce Klartext: «Es waren nicht wir, die die Familie erfunden haben (…) Du wirst geboren und hast eine Mutter und einen Vater. Oder zumindest sollte es so sein und deswegen bin ich auch skeptisch, was ’synthetische Kinder›, gemietete Gebärmütter und Spermien aus dem Katalog anbelangt. (…) Und dann gehen sie zu diesen Kindern und erklären ihnen, wer ihre Mutter oder ihr Vater ist? Würden Sie es akzeptieren, eine Tochter der Fortpflanzungstechnologie zu sein? Die Zeugung sollte ein Akt der Liebe sein.»

Debatten und Gesetze im Ausland

Wir in der Schweiz haben den Vorteil, auf die Debatten und Entwicklungen in anderen Ländern im Zusammenhang mit der gleichgeschlechtlichen Ehe zurückblicken zu können. Dies erleichtert die Vorausschau auf künftige Diskussionen und hilft, die Situation faktenbasiert zu analysieren. Hier liefern wir einen Einblick in gesellschaftliche Entwicklungen von Ländern, welche die «Ehe für alle» bereits eingeführt haben.

Grossbritannien

In England wird bereits sieben Jahre nach der Einführung der «Ehe für alle» offen über die rechtliche Angleichung aller zusammenlebender Paare nachgedacht. Das Ziel ist dabei, der wachsenden Anzahl Paare, die freiwillig weder verheiratet sind noch in einer Zivilpartnerschaft leben, die gleichen Rechte und Pflichten aufzuerlegen. Konkret soll es bei Steuern und dem Erbrecht Angleichungen geben. Jene, die absichtlich auf die Rechte und Pflichten einer Ehe verzichten, sollen also trotzdem Ehepaaren gleichgestellt werden.[10]

In Grossbritannien gibt es heute zudem prominente, ehemalige Befürworter, die Kritik an der «Ehe für alle» üben. So Nathalie Drews, die Gründerin der ersten Fortpflanzungsklinik für lesbische Paare. Sie verweist auf die überraschend gestiegenen Scheidungszahlen der Frauen, denen sie zu einem Kind verholfen hat. Ihr Fazit: Lesbische Paare «stürmen» ein traditionelles Ehebild, zu dem sie nicht geeignet seien, aber keine Alternative mehr hätten.[11]

USA

In den USA ist Somerville in Massachusetts eine der ersten Städte, die Zivile Partnerschaften mit beliebig vielen Personen akzeptiert hat. Weitere Städte werden folgen. Die Konsequenz sind mehr Unsicherheiten, da die Sozial- und Rechtssysteme vor enormen Kosten und Auseinandersetzungen stehen. In Südkalifornien gab es bereits einen Fall, bei dem im Sinne der «Ehe für alle» die Geburtsurkunden zweier Kinder geändert wurden – diese Kinder weisen nun drei Väter und keine Mutter mehr auf. Durch eine Eizellenspenderin sowie eine weitere Leihmutter wurden zwei Kinder geboren. In einer Geburtsurkunde ist traditionell Platz für die Eintragung für zwei Elternteile, die das Sorgerecht teilen. Die drei in einer Partnerschaft lebenden Männer wollten jedoch das Sorgerecht zu dritt teilen, was ein Gericht für rechtens erklärt hat.[12]

Deutschland

In Deutschland gab es bereits das Konstrukt eines Männerpaares, das sich einen Kinder-wunsch mit einer Frau erfüllt hat und es dabei für wichtig empfand, dass alle anschliessend den gleichen Familiennamen zu tragen. Möglich machte dies eine Eheschliessung zwischen einem Mann und der Frau mit anschliessender geplanter Scheidung, wobei die Frau den neuen Namen behielt. Das Modell «Ehe für alle» versucht das absolute Idyll der perfekten Familie zu stilisieren. Es ist hingegen weit verbreitet, dass Kinder und Partner andere Nachnamen tragen. Hier wird ein Rechtssystem willkürlich benutzt, um ein persönliches Image aufzubauen. Diese Art der Eheschliessung grenzt an eine Scheinehe, die rechtlich strafbar wäre, wenn dadurch Ausländer ein Aufenthaltsrecht erlangen wollten. Es ist fraglich, warum neue Familienmodelle in das Urbild einer traditionellen Familie hineinkopiert werden müssen.[13]

In vielen Staaten versucht die LBGT-Lobby, eine «Pseudogleichberechtigung» als Argument für Adoption, Samenspende, Leihmutterschaft herzustellen. In westlichen Demokratien gibt es bereits ein hohes Mass an Toleranz und Achtung für Minoritäten. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass eine Gleichschaltung aller Beziehungsmodelle der gesellschaftlichen Entwicklung förderlich ist – im Gegenteil.

[1] Quelle: https://www.queerfeministisch.ch/aktuell/ (23.07.2021)

[2] Quelle: https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/ministerium-will-mutter-und-vater-durch-elternteil-1-und-2-ersetzen (23.07.2021)

[3] Quelle: Signorile M., «Bridal wave», Out, December 1993, Seite 161

[4] Quelle: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20130469 (aufgerufen am 23.07.2021)

[5] Quelle: https://www.pinkcross.ch/de/aktuelles/gesellschaft/studien/200210-neue-umfrage-zeigt-klare-zustimmung-fuer-tatsaechliche-gleichstellung (25.07.2021)

[6] Quelle: https://www.human-life.ch/2017/01/16/ehe-fuer-alle-ist-schlechte-politik/ (23.07.2021)

[7] Quelle: https://www.derbund.ch/schweiz/standard/schicksalstag-fuer-die-homosexuellenehe/story/20722182 (aufgerufen am 25.07.2021)

[8] Quelle: https://ehefueralle-nein.ch/parolenspiegel/ (25.07.2021)

[9] Quelle: https://www.panorama.it/news/dolce-gabbana-lunica-famiglia-quella-tradizionale (aufgerufen am 26.07.2021)

[10] Quelle: https://www.mirror.co.uk/news/politics/call-32m-cohabiting-couples-same-24117930 (aufgerufen am 01.8.2021)

[11] Quelle: https://www.dailymail.co.uk/news/article-8974233/Legalising-gay-marriage-caused-surge-divorce-rates-lesbians.html (aufgerufen am 02.08.2021)

[12] Quelle:

https://edition.cnn.com/2021/03/06/us/throuple-three-dads-and-baby-trnd/index.html (aufgerufen am 30.07.2021)

[13] Quelle: https://www.springer.com/de/book/9783658313357, Einleitungstext (05.08.2021)