Kommentar von Daniel Frischknecht, Präsident EDU Schweiz und Fraktionspräsident EDU Kanton Thurgau
Unzählige Male hat Facebook bereits mangelhaftes Demokratieverständnis bewiesen und sich angemasst zu entscheiden, welche Meinungsäusserungen genehm oder nicht willkommen sind. Nun hat die reichweitenstärkste Social Media-Plattform der Schweiz erneut zugeschlagen: Am 23. Juli löschte Facebook eine Grafik des Komitees «Nein zur Ehe für alle».
Konkret handelte es sich um ein Sujet mit dem Text «Ich habe keine Mama!», das zudem die Frage beinhaltete: «Egoistische Homo-Adoptionen vor Kindeswohl?» Nach bloss zwei Stunden wurde das Sujet mit der Begründung gelöscht, es verstosse gegen die Facebook-Standards zu «Hassrede». Welch eine willkürliche, völlig aus der Luft gegriffene Anschuldigung! Es drängt sich die Frage auf, ob sich Facebook als Propaganda-Tool der LGBT- und Gender-Lobby versteht. Erfüllt bereits das Kriterium, diskriminierend zu sein, wer sich auf Facebook kritisch zur «Ehe für alle» äussert?
Seit wann wird eine kritische Frage respektive Meinungsäusserung abwertend als Hass deklariert? Solche willkürlichen und vorgeschobenen Pseudo-Anklagen kennt man eigentlich nur aus diktatorisch geführten Staaten, wo Andersdenkende überwacht, kontrolliert und eliminiert werden. Wer sich dort der verordneten Gehirnwäsche entziehen will, gilt bereits als Staatsfeind und wird entsprechend verfolgt. Offensichtlich sieht sich Facebook dazu bemächtigt, über «die richtige Gesinnung» zu richten – mit dem traurigen Effekt, dass die freie Debatte abgewürgt und unliebsame, in der Bevölkerung aber weit verbreitete Meinungen unterdrückt werden.
Erstens: Diese Kultur der Unterdrückung ist in der Schweiz nicht erwünscht. Zweitens pflegen wir in der Schweiz schon seit der Gründung unseres Landes eine konstruktive Diversität, so auch in der Meinungsverschiedenheit. Das sollte der US-Konzern Facebook nicht nur zur Kenntnis, sondern als Massstab nehmen, damit «Social Media» überhaupt im Wesen sozial sein kann. Ansonsten wirkt die Selbstbezeichnung gleich zynisch wie die Beschriftung über dem berüchtigten Eingangstor «Arbeit macht frei».
Es ist nicht die Aufgabe eines Sozialen Netzwerks, darüber zu richten, welche Meinungen erlaubt oder verboten sind. Solche Meinungsdiktaturen sind dem Kulturverständnis in unserem Land fremd und sollen dies auch bleiben, da sie grundsätzlich dem Leben gegenüber feindselig gesinnt sind. Wichtig ist daher die Pflege der Werte, die uns stark gemacht haben. Dazu gehört vor allem die bedrohte Meinungsäusserungsfreiheit, welche uns durch die Verfassung zugesichert ist. Wer diese seinem Gegenüber nicht gewährt, wünscht sich eine Regierungsform, bei der das Subjekt zum Objekt degradiert und dadurch entmenschlicht wird. Es ist diese Entmenschlichung, die vielmehr das Kriterium des Hasses erfüllt.
Daniel Frischknecht, Präsident EDU Schweiz
